Zitat von BlackBrummerEin Zahnbürstenhersteller (Odol) der ein Modell "Ultrabrush" rausbringt kann doch auch nicht verglichen weden mit einem Unternehmen was sich bspw. Ultrabrush nennt und ein modell "wasweisich" entwickelt. Wäre so ziemlich das gleiche.
Die registrierten Markenrechte beinhalten zur Marke auch ein Waren-/Dienstleistungsverzeichnis:
ZitatMotorisierte Landfahrzeuge, nämlich Personenwagen der Kleinwagenklasse, und deren Teile.
http://publikationen.dpma.de/DPMApublikatio…bib.do?id=67376
ZitatMotoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); Kraftfahrzeuge sowie deren Teile, soweit sie in Klasse 12 enthalten sind; Reparatur, Wartung, Instandhaltung und -setzung von Kraftfahrzeugen und -motoren sowie von Teilen dieser Waren, soweit sie in Klasse 37 enthalten sind; Reinigung von Kraftfahrzeugen; Reparatur von Fahrzeugen im Rahmen der Pannenhilfe.
http://publikationen.dpma.de/DPMApublikatio…ib.do?id=438196
Zitat35: Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Präsentation von Waren zu Werbezwecken; Einzelhandelsdienstleistungen betreffend Waren der Klasse 12
40: Metallbearbeitung; Umgestaltung von Fahrzeugen
41: Erziehung und Unterricht; Demonstrationsunterricht in praktischen Übungen, Veranstaltung und Durchführung von Workshops (Ausbildung); Dienstleistungen bezüglich Freizeitgestaltung; Durchführung von Liveveranstaltungen; Veranstaltung von Wettbewerben und sportlichen Wettkämpfen; Betrieb einer Diskothek; ausgenommen jeweils solche Dienstleistungen, die sich speziell an Kinder richten oder mit denen überwiegend Kinder in Berührung kommen
43: Dienstleistungen zur Verpflegung und Beherbergung von Gästen, insbesondere Betrieb von Bars und Hotels; Verpflegung von Gästen in Cafés, Cafeterias, Restaurants, Schnellimbissrestaurants und Snackbars; Catering; Vermietung von Stühlen, Tischen, Tischwäsche und Gläsern; Hotel- und Zimmerreservierungen, Zimmervermittlung; ausgenommen jeweils solche Dienstleistungen, die sich speziell an Kinder richten oder mit denen überwiegend Kinder in Berührung kommen
http://publikationen.dpma.de/DPMApublikatio…b.do?id=2211237
Alles Markenrechte der BMW AG an der Wortmarke "MINI"
Dazu kommen noch etliche weitere Markenrechte an der Bildmarke (MINI-Logo der BMW AG)